Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Für alle Bestellungen gelten ausdrücklich folgende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen:
 
§ 1 Lieferung und Leistungen
Alle Lieferungen und Leistungen aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. (siehe weiter unten)  Abweichende und / oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von der ABC-GmbH sowie der Schriftform. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt durch die bei uns eingehende Bestellung des Kunden und unsere Annahme (z. B. telefonisch, per E-Mail oder durch schlüssiges Handeln) zustande. Bei Bestellungen von Softwaredownloads steht Ihnen der Download-Link bei Zahlung per PayPal sofort zur Verfügung. Bei Zahlung per Vorkasse wird der Download erst bei Zahlungseingang aktiviert.
 
§ 2 Online Bestellungen
Die ABC-GmbH wird eingehende Online Bestellungen unverzüglich bearbeiten und versenden. Liefertermine sind unverbindlich, sofern Sie nicht schriftlich vereinbart wurden.
 
§ 3 Transport
Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen und die ABC-GmbH ebenfalls zu informieren.
 
§ 4. Rechnung und Zahlungen
Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar, es sei denn es wurden abweichende Zahlungsmodalitäten vereinbart. Offene Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen zur Zahlung fällig. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist die ABC-GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Ausstellung von Netto-Rechnungen ohne Mehrwertsteuer sind bei Lieferung ins EU-Ausland nur bei Übermittlung einer gültigen Ust Id Nr. möglich.
 
§ 5 Beanstandungen
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird ABC-GmbH nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu. Bei Sonderanfertigungen oder Artikeln mit Firmenaufdruck müssen wir uns aus drucktechnischen Gründen Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % vorbehalten.
 
§ 6. Kaufgegenstand und Eigentumsverhältnisse
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ABC-GmbH. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemässen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, dem Betreiber alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
 
§ 7 Nichtabnahme der Ware
Bestellte und nicht abgenommene Ware, oder nicht eingelöste Lastschriften berechtigen die ABC-GmbH zur Kündigung des Vertrages sowie zur Berechtigung eines Schadenersatzanspruches in Höhe von 20 % des Nettobestellwertes und Bearbeitungskosten in Höhe von 12,78 EURO zzgl. MwSt. Ein Schadenersatzanspruch kommt auch dann zum tragen, wenn der Besteller nicht innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist schriftlich vom Kaufvertrag zurücktritt. Ein Kaufvertrag kommt beim Absenden der Online Bestellung zustande. Der Besteller akzeptiert die AGB- Bestellbedingungen mit dem Absenden der Bestellung.
 
§ 8 Elektronische Datenspeicherung
Die ABC-GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personen- bezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Weitergabe an Dritte personenbezogener Daten wird nicht vollzogen.
 
§ 9 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäfts- Bestellbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
 
Alle Verkaufspreise sind in EURO zuzüglich gesetzliche Mehrwertsteuer angegeben. Irrtum bei Produktbeschreibungen und Preisen sind vorbehalten.
 

 
Lieferung- und Zahlungsbedingungen
 
Zur Verwendung gegenüber:
1. einer Person, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer);
2. juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen.
 
I. Allgemeines
Allen Lieferungen und Leistungen liegen diese Bedingungen sowie etwaige gesonderte vertragliche Vereinbarungen zugrunde. Abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers  werden auch durch Auftragsannahme nicht Vertragsinhalt. 
Ein Vertrag kommt - mangels besonderer Vereinbarung - mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Sämtliche von unseren Vertretern, Reisenden oder Angestellten getroffenen Vereinbarungen erlangen für uns erst durch unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung Verbindlichkeit. Rechtsgeschäfte gelten vom Besteller als verbindlich anerkannt, wenn dieser 
nicht innerhalb 3 Tagen nach Eingang unserer Auftragsbestätigung widersprochen hat.
 
II. Preise, Versand- und Frachtkosten, Lieferumfang
Alle vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und unfrei ab Werk. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Käufers auf dem für uns günstigsten Weg. Versandkosten stellen wir zum Selbstkostenpreis in Rechnung.
Bei Sonderanfertigungen oder Artikeln mit Firmenaufdruck müssen wir uns aus drucktechnischen Gründen Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % vorbehalten.
 
III. Lieferfrist, Lieferverzögerung
Die Angabe von Lieferfristen ist unverbindlich. Die Geltendmachung von Verzugsschäden ist ausgeschlossen. Bei Ereignissen höherer Gewalt sind wir berechtigt, ohne Schadensersatzpflicht vom Vertrag zurückzutreten. Darunter fallen insbesondere Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe gleich welcher Ursache, Mangel an Betriebs- und Rohstoffen sowie alle Ereignisse, die außerhalb unseres Einflussbereichs liegen.
 
IV. Zahlungsbedingungen
Es gelten folgende Bedingungen: 10 Tage nach Rechnungsdatum 2% Skonto, 21 Tage nach Rechnungsdatum netto. Mit Ablauf dieser Frist gerät der Besteller in Verzug und schuldet Zinsen (zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer) in Höhe des Zinssatzes, der uns von unserer Bank für Kontokorrentkredite berechnet wird.
 
V. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Der Käufer ist im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zur Veräußerung berechtigt. In diesem Fall tritt er hiermit schon jetzt bis zur vollständigen Tilgung unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung seine aus der Veräußerung unserer Ware entstehenden Forderungen gegen seine Kunden mit allen Nebenrechten an uns ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen seine Kunden erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die Kaufbelege nebst Lieferscheinen auszuhändigen.
 
VI. Mängelrügen
Mängelrügen haben binnen 5 Tagen nach Zugang der Ware zu erfolgen. Andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Für die Beurteilung von Mängeln kommt es nicht auf einzelne Stücke, sondern auf den durchschnittlichen Ausfall der gesamten Lieferung an. Aus technischen Gründen sind kleine Abweichungen hinsichtlich Format, Farbe, Gewicht usw. unvermeidbar, die wir uns deshalb vorbehalten müssen. Bei begründeten und von uns anerkannten  Reklamationen liefern wir nach unserer Wahl Ersatz oder leisten entsprechende Gutschrift. Irgendwelche darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers bestehen nicht.
 
VII. Gerichtsstand, Erfüllungsort
Soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, ist für alle gegenseitigen Ansprüche Düsseldorf sowohl Erfüllungsort als auch Gerichtsstand.
 
Handelsregister-Eintrag Nr. HRB 2086 Amtsgericht Neuss; USt.-ID:  DE 120585078
Geschäftsführer: Martin Bester